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   VGH Baden-Württemberg, 17.11.1983 - 2 S 1811/83   

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https://dejure.org/1983,3144
VGH Baden-Württemberg, 17.11.1983 - 2 S 1811/83 (https://dejure.org/1983,3144)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.11.1983 - 2 S 1811/83 (https://dejure.org/1983,3144)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. November 1983 - 2 S 1811/83 (https://dejure.org/1983,3144)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 34, 233 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.1990 - 2 S 2284/89

    Erschließungsbeitrag für historische Ortsstraße

    Hieraus folgt, daß unter der Geltung der Neuen Allgemeinen Bauordnung und des genannten Aufbaugesetzes eine Straße jedenfalls so lange die Eigenschaft einer "vorhandenen Erschließungsanlage" entbehrte, wie es an einem verbindlichen Ortsstraßen- oder Bebauungsplan fehlte, weil erst ein solcher Plan einer Straße die Bestimmung zum Anbau vermitteln konnte (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.11.1983 -- 2 S 1811/83 --; Urteil vom 4.8.1987 -- 2 S 72/85 --; Urteil vom 3.9.1987 -- 2 S 6/87 --).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.12.1988 - 2 S 1158/87

    Erschließungsbeitragsrecht - Ablauf der Festsetzungsfrist - Erlaß eines neuen

    War ein solcher Ortsbauplan oder Bebauungsplan vorhanden, so war eine neue Ortsstraße erst mit ihrem plangemäßen Ausbau als Erschließungsanlage im Sinne des § 133 Abs. 4 BBauG "bereits hergestellt" oder im Sinne des § 180 Abs. 2 BBauG "vorhanden" (st. Rspr. des Senats, vgl. Urt. v. 17.11.1983 -- 2 S 1811/83 --; Urt. v. 4.8.1987 -- 2 S 72/85 --, BWGZ 1987, 903).
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